Materialien - Dublin-Verfahren

Informationen für Geflüchtete, die nach Schweden überstellt werden

Informationsblatt des Raphaelswerks

Das Raphaelswerk hat ein neues Informationsblatt für Geflüchtete, die nach Schweden rücküberstellt werden, herausgegeben. Die Orientierungshilfe richtet sich an Beraterinnen und Berater, ehrenamtliche Unterstützungskreise und Betroffene. Sie soll bestehende Angebote, Verfahrenswege und Kontaktstellen in Schweden aufzeigen, um Rücküberstellte nicht ohne jegliche Information zu lassen. Auf der Homepage des Raphaelswerk finden sich weitere Informationsblätter zu anderen Dublin-Staaten.

Informationsblätter zur Rücküberstellung im Rahmen der Dublin III-Verordnung

Das Raphaelswerk hat Informationsblätter zur Rücküberstellung im Rahmen der Dublin-III Verordnung (Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland und Polen) veröffentlicht.

Orientierungshilfe zum Thema "Rücküberstellung nach Italien"

Die vom "Raphaelswerk e.v." herausgegebene Orientierungshilfe informiert Geflüchtete und ihre Helfer*innen rund um das Thema "Rücküberstellung nach Italien aufgrund der Dublin-Verordnung". Neben der Klärung von aufenthaltsrechtlichen Fragen bietet die Handreichung Informationen zu verschiedenen Angeboten und Möglichkeiten für Geflüchtete in Italien. Unter anderem werden Kontaktadressen aus verschiedenen Bereichen genannt, an die sich die Betroffenen bei Bedarf wenden können.

Muster-Schriftsatz: Eilrechtsschutz zur fristgerechten Dublin-Familienzusammenführung

Die Dublin-Verordnung sieht vor, dass Familienangehörige, die in unterschiedlichen europäischen Staaten sind, zusammengeführt werden. Leider gibt es einige Hindernisse in diesem Bereich. Insbesondere in Verfahren zwischen Deutschland und Griechenland kommt es seit Monaten zu Verzögerungen. Hintergrund ist, dass seit April 2017 Überstellungen zur Familienzusammenführung von deutschen Behörden aus begrenzt werden. In einem Fall wurde erfolgreich gegen eine solche Verzögerung des Familiennachzugs vorgegangen (Beschluss VG Wiesbaden vom 15.09.2017). Als Hilfestellung für vergleichbare Verfahren wurde von refugee law clinics abroad und PRO ASYL ein Muster-Schriftsatz entwickelt und ergänzende rechtliche Hinweise erarbeitet.

WICHTIG: Der vorliegende Schriftsatz sollte nur nach sorgfältiger Prüfung des Einzelfalls und in Absprache mit Beratungsstellen und/oder Anwält*innen verwendet werden.

Muster-Schriftsatz und Erläuterungen

NEU: Sammlung von Dublin-Entscheidungen bei asyl.net

Der Informationsverbund Asyl und Migration stellt auf seiner Seite neuerdings eine Datenbank speziell zu gerichtlichen Dublin-Entscheidungen zur Verfügung. Neben einer Großzahl der seit September 2015 ergangen Gerichtsentscheidungen sind auch ältere, besonders wichtige Grundsatzentscheidungen zur Dublin-Verordnung abrufbar. Die Entscheidungen können anhand verschiedener Such- und Schlagwörter (z.B. „Dublin-Staat“) recherchiert werden.

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Merkblatt zum persönlichen Gespräch nach der Dublin-III-VO von RA Rolf Stahmann

Art. 5 der Dublin-III-Verordnung sieht ein persönliches Gespräch mit dem Asylantragsteller vor, um die Zuständigkeit des für die inhaltliche Prüfung des Asylantrags zuständigen Mitgliedstaats zu ermitteln. Das „Dublin-Gespräch“ ist nicht mit der „Anhörung“ zu verwechseln. Zu ihr kommt es nur, wenn Deutschland für die inhaltliche Prüfung des Asylantrags zuständig (geworden) ist.

RA Rolf Stahmann hat ein Merkblatt verfasst, in dem er wichtige Tipps zum persönlichen Gespräch gibt und über die Rechte aufklärt, die Asylsuchende in diesem Zusammenhang haben.