Materialien - Asylverfahren

Neue Probleme beim BAMF – diesmal mit der Software

Um schneller über Asylanträge entscheiden zu können, setzt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seit Herbst 2017 auch neue Sprachanalyseprogramme ein. In rund 10.000 Fällen sollte so verifiziert werden, wie wahrscheinlich es ist, dass jemand aus einem angegebenen Land kommt oder nicht.
Schätzungen gehen davon aus, dass 20% der so ermittelten Wahrscheinlichkeitsquoten falsch sind. Das BAMF räumt ein, dass diese Zahl seit Februar 2018 auf 15 Prozent gesunken sei, allerdings entscheide man immer „in Anbetracht sämtlicher vorliegenden Informationen“. Zweifel bestehen am Verfahren generell. Um besser einschätzen zu können, aus welchem Land ein Mensch kommt, müssen gezielte Fragen zu lokalen Gegebenheiten, ggf. auch Nachfragen dazu. Dies könne der Computer nicht. Im Übrigen gehen Behörden wie das Bundeskriminalamt davon aus, dass auf der Grundlage von Wahrscheinlichkeitsquoten unter 75% keine Aussagen getroffen werden können.

Informationen zu "Rücküberstellungen nach Polen"

Das vom Raphaelswerk e.V. herausgegebene Informationsblatt informiert Geflüchtete und ihre Helfer*innen rund um das Thema "Rücküberstellung nach Polen aufgrund der Dublin-Verordnung". Neben der Klärung von aufenthaltsrechtlichen Fragen bietet die Handreichung Informationen zu verschiedenen Angeboten und Möglichkeiten für Geflüchtete in Polen. Unter anderem werden Kontaktadressen aus verschiedenen Bereichen genannt, an die sich die Betroffenen bei Bedarf wenden können. Weitere Informationensblätter für andere EU-Staaten sind auf der Homepage des Raphaelswerks eingestellt.

Arbeitshilfe zur Passbeschaffung

Die Caritas hat eine Arbeitshilfe zum Thema Passbeschaffung erstellt. In einer Übersicht wird aufgeschlüsselt zu welchem Zeitpunkt ihres Asylverfahrens und mit welchem Aufenthaltstitel Geflüchtete bei der Passbeschaffung mitwirken müssen.

Arbeitshilfe Passbeschaffung (Stand: Januar 2017)

Infoblatt "Rechtsschutz im Asylverfahren"

Der Evangelische Oberkirchenrat Karlsruhe hat in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingsrat Baden-Württemberg ein Merkblatt zum Thema "Rechtsschutz im Asylverfahren" veröffentlicht.

Beratung und Rechtsschutz im Asylverfahren

Broschüre des Informationsverbunds Asyl und Migration

Als Beilage zum Asylmagazin 7–8/2017 veröffentlichte der Informationsverbund Asyl und Migration im August die Broschüre "Beratung und Rechtsschutz im Asylverfahren", die nun auch im Internet verfügbar ist. Die vier in der Broschüre versammelten Beiträge befassen sich mit den Anforderungen an die Asylverfahrensberatung und die rechtliche Vertretung von Schutzsuchenden. Informationen zum Download und zur Bestellung sind auf der Homepage des Informationsverbunds eingestellt.

 

Neue BAMF-Materialien zum Asylverfahren

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat verschiedene neue mehrsprachige Materialien zum Asylverfahren veröffentlicht. Zum einen handelt es sich um einen Film sowie eine Broschüre über die Rechte und Pflichten von Asylantragsteller*innen, zum anderen um eine Informationsblatt zum Anhörungstermin.