Fluchtursachen

Während der ersten elf Jahre dieses Jahrhunderts blieb die Zahl der geflüchteten Personen relativ stabil. Jede 167. Person war in diesen Jahren auf der Flucht. Durch den Arabischen Frühling und den syrischen Konflikt, wie auch durch andere ungeklärte Konflikte, stieg diese Zahl seit 2012 dramatisch an. Ende 2015 war jede 113. Person auf der Flucht (Quelle: UNHCR 2016: Global Trends 2015). Was sind die Fluchtursachen und wie sind diese miteinander verstrickt?

Einleitung

Politik und Medien unterscheiden scheinbar eindeutig voneinander abgrenzbare Fluchtursachen. Dadurch entsteht die Einteilung in „gute“ oder „richtige“ Flüchtlinge, die vor Verfolgung und Krieg fliehen, und in „Wirtschaftsflüchtlinge“. Letzteren wird, im Zusammenhang mit der Flucht aus ökonomischen Gründen, Asylmissbrauch vorgeworfen. De facto begründet vielfach eine Verknüpfung von mehreren Gründen die Flucht. Eine klare Abgrenzung der Fluchtursachen ist nicht immer möglich. Zudem ist die Unterscheidung aus menschenrechtlicher Perspektive nicht sinnvoll. Es ist irrelevant, ob die Flucht auf einer politischen Verfolgung oder der Bedrohung durch Hungertod beruht. Beides ist in den Menschenrechtskonventionen von 1966, der „Konvention über die politischen und Freiheitsrechte“ (Art. 26) und der Konvention über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte (Art. 11) verankert. Moralisch und völkerrechtlich müsste allen Geflüchteten Schutz gewährt werden (Quelle: Gebauer: Kein Ort. Nirgends, 2006, S. 4).

Krieg und Gewalt

Mit dem Ende des Kalten Krieges, gelang es StellvertreterInnenkriege zum Beispiel in Angola und Mozambique zu befrieden. Doch schon bald verwandelten sich andere Gegenden – nach einer kurzen Atempause – wieder in Konfliktzonen. Alleine aus den Kriegszonen in Syrien, Afghanistan und Somalia suchten rund 8,7 Millionen vom UNHCR anerkannte Flüchtlinge Schutz in anderen Staaten. Zudem beraubten Konflikte im Irak, Südsudan, Jemen, Niger, in Burundi, Libyen, Nigeria, Afghanistan, in der Zentralafrikanischen Republik sowie in der Demokratischen Republik Kongo unzähligen Menschen ihrer Lebensgrundlage in der Heimat. Kriege und Konflikte bedrohen nicht nur durch den Konflikt selbst, also durch Waffengewalt, das Leben der Menschen vor Ort, sondern führen mittel- und langfristig zu der Zerstörung von Lebensraum und zu Armut und Hunger. So werden Menschen gezwungen zu fliehen, entweder innerhalb des Herkunftslandes oder über die Grenzen hinaus. An den Konflikten sind Deutschland und andere Industrienationen nicht unschuldig. Dabei bedarf es nicht einmal einer internationalen Intervention – wie die US-amerikanisch geführte Intervention 2001 in Afghanistan, den Krieg gegen das irakische Regime 2003, und die internationale Libyen-Intervention 2011 –, um eine Region weiter zu destabilisieren. Diese Industrienationen tragen zudem durch den Waffenhandel eine entscheidende Mitverantwortung (Quelle: Wolf, 2015: Weshalb fliehen Menschen, S. 2).

Diskriminierung und Verfolgung

Die Einschränkung von Freiheiten, die Diskriminierung oder Verfolgung von Menschen wegen ihrer Religion, ethnischen Zugehörigkeit, politischen Gesinnung oder sexuellen Neigung ist eher die Regel als die Ausnahme. 78 Länder stellen einvernehmlich gleichgeschlechtliche sexuelle Beziehungen unter Strafe. In mehr als drei von fünf Ländern werden Menschen gefoltert oder anderweitig misshandelt. Weltweit werden 900 Millionen Menschen diskriminiert oder verfolgt, weil sie zu einer ethnischen oder religiösen Minderheit gehören. Nach der Genfer Flüchtlingskonvention kann auch kumulative Diskriminierung einer Verfolgungshandlung gleichkommen. ExpertInnen argumentieren, dass dies eine Schutzmöglichkeit für Minderheiten, wie zum Beispiel der ethnischen Minderheit der Roma aus den Westbalkanstaaten, eröffnet, deren Asylanträge in Deutschland allerdings in mehr als 99 % der Fälle als offensichtlich unbegründet abgelehnt werden.

Der Klimawandel als Fluchtursache

Die Folgen des Klimawandels stellen Fluchtursachen dar, die in ihrer Bedeutung zunehmen. Naturkatastrophen wie Tsunamis, der schleichend steigende Meeresspiegel, die Degradation von Böden und Wassermangel treiben Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Dies trifft insbesondere Menschen in Entwicklungsländern und dort insbesondere die ärmsten Menschen. Zum einen ist ihre Widerstands- und Anpassungsfähigkeit begrenzt, zum anderen wohnen sie schon jetzt in den prekären, weil kostengünstigsten Landstrichen. Die Zahl der Umweltflüchtlinge ist nicht in den offiziellen Zahlen berücksichtigt und Klimaflüchtlinge haben weder einen juristischen Schutzstatus noch zuständige Institutionen. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) schätzt allerdings, dass seit Beginn des Jahrhunderts mehr als 50 Millionen Menschen aufgrund von Wüstenbildung, Überschwemmungen oder anderen ökologischen Katastrophen ihre angestammten Wohngebiete verlassen haben (Quelle: medico international, 2016: Warum Menschen fliehen, S. 24).

Flucht und Globalisierung

Die Globalisierung hat weltweite Ungleichheiten zwischen Staaten des Globalen Norden und Süden aber auch innerhalb der Länder dramatisch verschärft. Diese Ungleichheiten spiegeln sich in Zahlen wider: In Mali sterben 100 von 1000 Kindern bevor sie ihr erstes Lebensjahr vollenden, in Deutschland 3,4 Kinder (World Fact Book, 2016). In Mali haben Menschen derzeit eine Lebenserwartung von 55,8 Jahren, in Deutschland beträgt sie 81 Jahre. Zwar hat der internationale Weltmarkt auch in den Entwicklungs- und Schwellenländern Wohlstand geschaffen, die sozialen Ungleichheiten allerdings gleichzeitig verschärft. Die 62 reichsten Menschen der Welt besitzen so viel wie die Hälfte der Weltbevölkerung (Quelle: medico international, 2016: Warum Menschen fliehen, S. 24). In solchen Situationen wird die Emigration von einem Familienmitglied zum Überlebensanker der ganzen Familie. Um sich vor den negativen Folgen der selbst miterzeugten Konsequenzen der Globalisierung zu schützen, gehen die Staaten des Globalen Norden zu einer Abschottungspolitik über. In Zusammenhang mit den internationalen Verträgen – der Genfer Flüchtlingskonvention und den Menschenrechtsabkommen – erzeugt dies eine zynische, in sich widersprüchliche Politik der Ausgrenzung und Verleumdung von Mitschuld am tausendfachen Tod Geflüchteter in der Sahara-Region oder im Mittelmeer.

Diskrepanz zwischen Fluchtursache und Schutzgrund

Der internationale Flüchtlingsschutz wurzelt in den Überlegungen der Staaten des globalen Nordens nach dem zweiten Weltkrieg. Um Intellektuelle vor den Repressalien gegnerischer Regime zu schützen, sollte ihnen Schutz u.a. bei politischer Verfolgung gewährt werden (Quelle: Gebauer: Kein Ort. Nirgends, 2006, S. 3 f.). Dies wurde in der Genfer Flüchtlingskonvention festgehalten. Einem Menschen einer bestimmten Nationalität einen Flüchtlingsschutz zu erteilen, ist ein politisches Statement, das gleichzeitig den Herkunftsstaat anprangert, bestimmte Gruppen zu verfolgen oder ihnen nicht ausreichend Schutz zu bieten. Die Fluchtursachen haben sich allerdings vervielfältigt. Auch wenn viele Menschen wegen politischer Verfolgung Asyl suchen, sind auf die Globalisierung zurückzuführende Ursachen, die den Menschen ihrer Lebensgrundlage im Herkunftsland berauben, ebenfalls zu relevanten Fluchtursachen geworden. Würden die Staaten für diese Fluchtgründe einen Schutzstatus vergeben, würde das nicht die Verurteilung eines anderen Staates, sondern die Verurteilung des eigenen Nationalstaats bedeuten. Ohne die eigene Politik radikal zu verändern, kann dies nicht Inhalt einer kohärenten nationalen Politik sein. Die vermeintlichen Wege aus dem Dilemma münden stattdessen in einer Abschottungspolitik: anderen Staaten an den Toren Europas die Verantwortung aufbürden und die Geflüchteten so weit wie möglich von den europäischen Grenzen abhalten - und wenn sie es doch schaffen, nach Europa zu gelangen, sie durch Rückführungsabkommen möglichst umfassend und zügig wieder abschieben.